SPD und Grüne wollen Nachhaltigkeit für Kommunen
Wie kann Nachhaltigkeit in der Kommune verankert werden? Dieser Frage gingen die Teilnehmer einer gemeinsamen Veranstaltung der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen Montagabend in der Kommisse nach.
Zunächst gab es einen historischen Exkurs. Der Begriff der Nachhaltigkeit, so Referent Michael Danner, habe sich im 18. Jahrhundert aus der Forstwirtschaft entwickelt. Er bedeute, dass nicht mehr aus dem Wald entnommen werden dürfe, als sich selbst regenerieren könne. Nach dem zweiten Weltkrieg hätten sich die Vereinten Nationen des Themas angenommen. 2015 sei von allen damaligen Staaten die Agenda 2030 unterzeichnet worden. In Deutschland gebe es eine Resolution des deutschen Städtetages, die bisher von 125 Kommunen unterzeichnet worden sei, elf davon aus Niedersachsen. Nachhaltigkeit bedeute, in aller Kürze zusammen gefasst, dass Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft miteinander in Einklang zu bringen seien. Von der UN seien 17 Oberthemen vorgegeben worden. So solle beispielsweise die weltweite Armut bis 2030 halbiert werden, lautet eines dieser übergeordneten Ziele. Heruntergebrochen auf die kommunale Ebene könne dies einen Maßnahmenkatalog zum Erkennen und schließlich wirksamen Arbeiten gegen Armut bedeuten.
In der nachfolgenden Diskussion gab es eine Reihe Fragen. Zum Beispiel nach Beispielkommunen, die den Schritt nachhaltigen Engagements bereits erfolgreich gegangen seien. Osnabrück sei eine jener Kommunen in Niedersachsen, die sich auf den Weg gemacht hätten. Danner zeigte in seiner Präsentation den Osnabrücker Weg. Einige kommunale Vertreter stellten fest, dass man sich im Landkreis Wolfenbüttel schon längst auf den Weg gemacht habe. Das gelte, so Gemeindebürgermeister Detlef Kaatz, für Cremlingen, das bereits viel in Sachen Umweltschutz und erneuerbaren Energien unternehme. Auch beim Landkreis sei bereits einiges auf dem Weg, so Landrätin Christiana Steinbrügge. Der Einsatz fair gehandelter Produkte, kostenlose Schülertickets seien Beispiele. Einig waren sich die Besucher, dass das Thema in er Öffentlichkeit zu wenig wahrgenommen werde. Ebenso, dass ein kompletter Maßnahmenplan nicht von heute auf morgen umzusetzen sei. „Das ist ein Prozess“, sagte Falk Hensel (SPD).
Grundlage für ein wirksame Nachhaltigkeit könne ein „Nachhaltigkeitsbericht“ sein, der Ziele der Kommune festlege. Aus diesem sollten Strategien und konkrete Maßnahmen entwickelt werden, die sich überprüfen ließen und mit einem Haushaltsbudget versehen werden könnten.
Warum gab es diese Veranstaltung? SPD und Grüne bringen derzeit einen gemeinsamen Antrag in den Kreistag ein, nach dem der Landkreis „sein Zukunftsprofil“ weiterentwickeln und „nachhaltiges Handeln“ in stärker in seinem Wirken zu verankern.
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